Auch wenn es manchmal so anmutet: Politik ist eben doch nicht nur Theater. Hier spielt das echte Leben, und das hält sich nicht an den Spielplan. In so manchen Sitzungen kommt es zu Verspätungen, gerade heute aber ist das Gegenteil der Fall: Der Grossstadtrat ist mit seinen Traktanden unerwartet schnell vorwärtsgekommen – und so ist das Thema «Schlössli Utenberg», über das ich berichten will, bereits durch und weggewinkt, als ich kurz nach Mittag eintreffe. Was jetzt. Dann wohl mal schauen, was die zweite Tages-Hälfte der Grossstadtratssitzung hergibt. Die ist überraschend kurzweilig, und Baudirektorin Manuela Jost lädt sogar zur Pilatusplatz-Mitgestaltung ein. Das erste Thema des Nachmittags sind Kinderkosten. Die Grünen und Roten kritisieren, dass es in Luzern zu wenig Hortplätze für Schulkinder gibt, und gewisse Familien deswegen mehr unterstützt werden müssen. Das Thema wird überraschend detailliert diskutiert – obwohl die Meinungen natürlich bereits gemacht sind: Links inkl. CVP sagt Ja, Rechts sagt Nein. Resultat. Knapp abgelehnt.
Beim Thema PPP bleiben alle bei der Abkürzung – so muss sich bei der «Pöblic Präivet Partnerschipp» niemand fremdgenieren. Zur Sache: Die SP fordert hier, bessere Leitlinien für die Zusammenarbeit Politik-Private zu etablieren, damit den Luzerner*innen gescheiterte Projekte wie das Parkhaus Musegg oder die Salle Modulable künftig erspart bleiben. Fazit: Alle finden das eine super Idee. Etwas Konkretes getan wird jetzt aber nicht. Dann das Thema Sitzgelegenheiten in der Stadt Luzern. Nimmt niemand mehr wirklich ernst, folglich auch nicht die Interpellation der CVP.
Jetzt endlich etwas Kulturelles, zumindest im weiteren Sinn. Es geht um die Schotterbrache am Pilatusplatz: Die Roten möchten hier eine Zwischennutzung mit Buvette und Pop-up-Lädeli realisieren. Tatsächlich: Im Saal ist mit dem «Birkenwäldli» niemand wirklich glücklich. So wird mit Ironie nicht gespart, Nico van der Heiden (SP) bezeichnet das Areal gar als «Kurt-Bieder-Brache». Das Postulat scheitert aber dennoch klar, weil der Aufwand für eine offizielle Zwischennutzung für die nur wenigen Jahre bis zum Baubeginn zu hoch wäre. Allerdings, man höre: «Wir wollen kein kompliziertes Verfahren, sind aber offen für Ideen», sagt Baudirektorin Manuela Jost in ihrem Votum, und spricht gar von einer «Einladung». Wer also eine konkrete Idee für eine Bespielung des Pilatusplatzes hat: Auf ins Stadthaus!
Das war Teil zwei der heutigen Grossstadtratssitzung.
Nun aber doch noch kurz zum aktuellen Stand des Traktandums «Schlössli Utenberg». Die Vorgeschichte: Das Schlössli wurde kürzlich im Baurecht an die Zuger Rokoko AG verkauft. Eine interessierte Kulturgruppe wurde nicht berücksichtigt, was in der Kulturszene zu Unmut führte. Es wurden Fragen rund um den Baurechtsvertrag laut, die schliesslich in der Politik landeten. Konkret stellte die SP dem Stadtrat Fragen zum kritisierten baulichen Zustand des Schlösslis und zum Baurechtsvertrag selbst. Erstere wurden hinreichend beantwortet. Im Baurechtsvertrag hat laut Stadtrat alles seine Richtigkeit. Nicht alle sind dieser Meinung, politisch ist das Thema damit aber praktisch vom Tisch. Falls die Geschichte in eine weitere Runde gehen würde, wäre das vor Gericht.
